Über den Dächern der Favelas in Rio de Janeiro kreisen immer wieder europäische Helikopter und bringen den Tod. Die Zivilpolizei des Bundesstaates macht aus der Luft Jagd auf Kriminelle am Boden und lässt es Kugeln regnen, wie veröffentlichte Einsatzaufnahmen zeigen. Dass dabei Unschuldige in Lebensgefahr sind, nehmen die Beamten in Kauf. So auch im Fall
Medienmitteilung – Bei Polizei-Einsätzen in Brasilien werden Waffen aus Deutschland und der Schweiz eingesetzt. Dabei kommt es häufig zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an Kindern und Jugendlichen. Eine unabhängige Studie von terre des hommes schweiz und terre des hommes Deutschland geht sieben exemplarischen Fällen von tödlicher Waffengewalt auf den Grund und deckt gravierende Mängel bei der Kontrolle
Im parlamentarischen Prozess zur «Korrektur-Initiative» ist Konsequenz gefordert. Die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer, der terre des hommes schweiz angehört, ist grundsätzlich erfreut, dass der indirekte Gegenvorschlag zur «Korrektur-Initiative» das Kriegsmaterialgesetz in ihrem Sinne ändern will. Durch eine neue Ausnahmeregelung will sich der Bundesrat jedoch weiterhin einer konsequenten demokratischen Kontrolle entziehen können. Dieses Schlupfloch muss
Das Schweizer Rüstungsgeschäft erreicht neue Rekordwerte. Unter den Empfängerstaaten figurieren auch Länder wie Brasilien mit einer höchst problematischen Menschenrechtslage. Die Schweiz muss ihr Möglichstes tun, um Waffengeschäfte mit Brasilien zu unterbinden, verlangt terre des hommes schweiz. Die Entwicklungsorganisation unterstützt die Korrektur-Initiative, die eine stärkere demokratische Kontrolle bei der Ausfuhr von Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer fordert.
Medienmitteilung ‒ Am 5. März verabschiedet der Bundesrat voraussichtlich seine Botschaft zur Volksinitiative der «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer», kurz Korrektur-Initiative. terre des hommes schweiz verlangt eine stärkere demokratische Kontrolle des Schweizer Waffenhandels und Risikoanalysen auch bei Exportländern, in denen sich ein grausames Drama mit Waffengewalt im Alltag abspielt.
Medienmitteilung – Es besteht immer das Risiko, dass Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion bei Menschenrechts-verletzungen in anderen Ländern eingesetzt wird. Zum Beispiel in Brasilien, wo Waffen- und Polizeigewalt in den Armenvierteln zunehmen. terre des hommes schweiz fordert anlässlich der neusten SECO-Zahlen zur Kriegsmaterialausfuhr eine stärkere demokratische Kontrolle bei den Schweizer Waffenexporten. Die Entwicklungsorganisation, die sich für die
Die neusten SECO-Zahlen zu Kriegsmaterialexporten zeigen: Ungeachtet der Corona-Krise blüht das Exportgeschäft der Schweizer Rüstungsindustrie. Für eine wirksame Kontrolle der Waffenausfuhr wirkt terre des hommes schweiz in der Allianz der Korrektur-Initiative mit und bezieht klar Stellung zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates.
Die neusten SECO-Zahlen zu Kriegsmaterialexporten zeigen: Ungeachtet der Corona-Krise blüht das Exportgeschäft der Schweizer Rüstungsindustrie. Für eine wirksame Kontrolle der Waffenausfuhr wirkt terre des hommes schweiz in der Allianz der Korrektur-Initiative mit und bezieht klar Stellung zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates.
Nur sechs Monate nach der Lancierung hat die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer am 24. Juni die Korrektur-Initiative eingereicht. Die Korrektur-Initiative fordert einen Export-Stopp für Schweizer Waffen in Bürgerkriegsländer oder Länder in denen systematisch Menschenrechte verletzt werden. Dank der massiven Unterstützung aus der Bevölkerung ist es der Allianz gelungen innerhalb von kürzester Zeit mehr als
Wenn es nach dem Bundesrat geht, sollen Schweizer Waffen noch mehr Kugeln abfeuern. Anders ist sein Entscheid vom Sommer, auch in Bürgerkriegs-Länder zu liefern, nicht zu verstehen. Die Bundesregierung beugt sich den Interessen der Schweizer Rüstungsindustrie. Der Entscheid erfolgte ohne vorherige demokratische Abstimmung im Parlament oder Stimmvolk. Das muss sich ändern.
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