Anfang November 2017 wurde bekannt, dass Schweizer Rüstungsunternehmen künftig auch in Bürgerkriegsländer exportieren wollen. Dafür wäre eine Lockerung der Export-Verordnungen nötig. terre des hommes schweiz unterstützt deshalb gemeinsam mit 24 Organisationen einen Brief der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) an die Sicherheitspolitische Kommission. Gleichzeitig plant das staatliche Rüstungsunternehmen Ruag, in Brasilien eine Munitionsfabrik zu bauen.
In einem gemeinsamen Brief an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates forderten 13 Schweizer Rüstungsunternehmen die Export-Bestimmungen zu lockern. Während einer offiziellen Sitzung des Rates erhielten sie die Gelegenheit zu erläutern, dass sie in Zukunft gerne auch in Bürgerkriegsländer Kriegsmaterial exportieren möchten. Bereits jetzt wird Rüstungsmaterial in Länder exportiert, die in bewaffnete Konflikte involviert sind, die nicht auf dem eigenen Staatsgebiet stattfinden. Eine weitere Lockerung der Export-Verordnungen wäre verheerend. Aus diesem Grund unterstützt terre des hommes schweiz mit 24 weiteren Organisationen einen Brief der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates, die als erste darüber entscheidet. Der Brief fordert die Kommission auf, dem Wunsch der Rüstungsunternehmen nicht zu entsprechen.
Brasilien – drastisch erhöhte Mordrate
Im Dezember letzten Jahres kündigte der Rüstungskonzern des Bundes, die Ruag, in Brasilien eine Munitionsfabrik bauen zu wollen. Die Ruag hofft, das Monopol des brasilianischen Munitionsherstellers CBC zu brechen. Dies sind beängstigende Entwicklungen sowohl für Brasilien als auch für die Schweiz. Die Zahl der Morde hat in Brasilien in den letzten 10 Jahren drastisch zugenommen, wobei 48 Prozent der Opfer zwischen 15 und 29 Jahre alt sind. 72 Prozent der Ermordeten wurden erschossen. Es gibt zahlreiche Studien, die belegen, dass mehr verfügbare Waffen auch mehr Tote bedeuten. So ereignen sich viele Morde mit Schusswaffen im Affekt, zum Beispiel bei Streitereien in einer Bar. Da in Brasilien immer mehr Waffen in Umlauf sind, ist der Preis für Waffen auf dem Schwarzmarkt gefallen, wodurch auch immer mehr Kleinkriminelle Zugang zu ihnen haben.
Schweizer Ruf steht auf dem Spiel
Die Schweiz ist stolz auf ihren Ruf als neutraler Partner und Friedensvermittlerin. Wenn sie die Bestimmungen für Exporte von Kriegsmaterial lockert und der staatliche Rüstungskonzern international expandiert, riskiert sie diesen guten Ruf. terre des hommes schweiz richtet sich mit 24 weiteren Organisationen mit einem offenen Brief an den Ständerat.
